Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion
Vier Jahre bin ich nun im Bundestag und bin immer noch regelrecht begeistert davon, deutsche Politik mitgestalten zu dürfen, auch wenn wir GRÜNEN „nur“ in der Opposition sind und parlamentarisch wenige Möglichkeiten haben, gesetzgeberisch unsere GRÜNEN Vorstellungen umzusetzen. Doch auch Opposition ist wichtig in der Demokratie, und über viele kritische Fragen an die Regierung und eigene Initiativen z.B. zum Mikroplastikverbot oder für ein Wertstoffgesetz konnte ich politische Debatten in Gang bringen. Mit den Ergebnissen der jetzt abgewirtschafteten GroKo-Regierung kann man natürlich gerade in der Umweltpolitik überhaupt nicht zufrieden sein.
Für die Fraktion bin ich Obmann im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Interessant zu beobachten ist für einen, der vor vier Jahren wie ich als „Neuer“ in den Bundestag kam wie ich, dass Gemeinderat, Kreistag und Bundestag nach ähnlichen Spielregeln funktionieren. Doch die Komplexität und die pure Masse an Informationen, die es zu verarbeiten gilt, befinden sich doch auf einem völlig anderen Niveau. Ähnlich aber ist, dass das stärkste Argument (nicht immer) zieht und dass es nicht nur guter inhaltlicher Vorbereitung bedarf, sondern auchstarker Verbündeter. Als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion muss ich mich mit Ressourcenverschwendung und Umweltkriminalität auseinandersetzen, damit, dass Gülle, Pestizidrückstände und Antibiotikareste unser Trinkwasser verunreinigen, dass fast alle Gewässer ökologisch betrachtet in einem miserablen Zustand sind, oder mit dem Schutz vor Hochwasser.
Da ich ja über die Verbindung von Umweltausschuss, Nachhaltigkeitsbeirat und Entwicklungsausschuss quasi von Amts wegen für eine ganzheitliche Betrachtung unserer politischen und ökologischen Lebensgrundlagen zuständig bin, ist die Arbeit in Berlin extrem abwechslungsreich. Landwirtschaftsthemen gehören ebenso dazu wie Klimaschutz und Fluchtursachsenbekämpfung (Stichwort Klimaflüchtlinge).
Vor Ort anfangen – und dann die Welt verbessern
Der Wahlkreis 27, in dem ich 2013 für den Bundestag gewählt wurde, wird von der Stadt Oldenburg und dem Landkreis Ammerland gebildet. Hier trete ich 2017 gerne erneut an.
Oldenburg ist mit seinen knapp 166.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Niedersachsens, außerdem Universitätsstadt und vermittelt durch 17.500 Studierende ein jugendliches und internationales Flair. In Oldenburg wird mir GRÜN ums Herz, weil Oldenburg eine fahrradfreundliche Stadt ist, wenn ich auf einem der schönen Wochenmärkte ökologisch und regional einkaufen kann oder wenn ich mir die Ideen der vielen bunten Nachhaltigkeitsinitiativen anhöre, vom Lastenradverein, über den offenen Gemeinschaftsgarten Wurzelwerk bis zum Repair-Café.
Im Ammerland leben etwa 121.000 Einwohner. Der Landkreis ist geprägt durch die Landwirtschaft, die Baumschulbetriebe und die parkähnliche Landschaft mit der Geest, den Mooren und der Marsch. Auf dem ehemaligen Fliegerhorst grenzen der Solarpark Oldenburgs und der Solarpark des Ammerlands aneinander, beide sind durch Radwanderwege miteinander verbunden.
Die Lebensqualität in dieser fahrrad- und menschenfreundlichen Gegend ist sehr hoch, sicher auch, weil viele Themen bis hin zur dezentralen und sehr integrativen Flüchtlingsunterbringung gemeinsam angepackt werden. So lebe ich seit nunmehr 20 Jahren wieder sehr gerne hier in Westerstede im „Oldenburgischen“, unweit von Oldenburg, wo ich vor 51 Jahren geboren wurde.
Für diesen und in diesem Wahlkreis habe ich mich in den vergangenen 4 Jahren immer gerne engagiert – für die Stärkung der Energiewendeforschung in Oldenburg genauso wie für den Schutz unseres Trinkwassers durch eine Ökologisierung unserer Landwirtschaft oder für bessere Integrationsbedingungen für zu uns Geflüchtete und eine andere Verkehrspolitik, die Mobilität nicht nur über den Bau einer weiteren Betontrasse zwischen Metropolen durch unsere Region definiert.
Ökologie und Gerechtigkeit sind untrennbar miteinander verwoben. Ich freue über die vielen interessierten Menschen, mit denen ich in den vergangenen Jahren hier in der Region wie auch bei vielen Besuchen in Berlin über diese Themen diskutieren und an gemeinsamen Lösungen arbeiten durfte, und auf auf viele weitere spannende Begegnungen und Gespräche in den nächsten Monaten.
Dein
Peter Meiwald
>> mehr: peter-meiwald.de
Foto: Jörg Hemmen für die GRÜNEN
