Pressemitteilung vom 17.07.2014

Oldenburg muss sich für ein zukunftsorientiertes Hafenkonzept einsetzen

Die Vertiefungen von Elbe und Weser und der Misserfolg des Jade-Weser-Ports fordern tief greifende Maßnahmen der Metropolregion Oldenburg Bremen. Die Belebung des Jade-Weser-Ports in Verbindung mit einem Leuchtturmprojekt könnte die Entwicklung der ökonomischen Entwicklung der Nordwestregion voranbringen.

Vor dem Hintergrund der öffentlichen Diskussion über die Elbe- und Weservertiefung schlage ich die Entwicklung eines zukunftsorientierten Hafenkonzeptes für die deutschen Seehäfen vor. Oldenburg sollte sich klar für so ein Konzept einsetzen und als Impulsgeber auftreten. Davon könnte die gesamten Region Oldenburg-Bremen profitieren.

Eine Studie von Prof. Dr. Frank Ordemann vom Mai 2013 enthält wichtige Maßnahmenvorschläge, die ich sehr befürworte. Dazu gehört das Ziel, „Rotterdam“ die Funktion als Ersthafen der Nordrange streitig zu machen und durch den Tiefseehafen Jade-Weser-Port langfristig zu ersetzen. Im Jade-Weser-Port zum Teil entladene und als Folge leichtere Schiffe könnten von dort aus problemlos die Häfen Bremerhaven und Hamburg anlaufen. Einer Vertiefung der Flüsse Elbe und Weser wäre als Folge überflüssig. Die laut der Süddeutschen Zeitung veranschlagten über 600 Millionen Steuergelder für Flussvertiefungen könnten auf diese Weise eingespart und die Flüsse ökologisch geschont werden.

Es ist notwendig, dass die Bundesländer Niedersachsen, Hamburg und Bremen, sowie die Bundesregierung sich ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Entwicklung der Nordwestregion stellen. Sie müssen sich für die Zukunft des Jade-Weser-Ports und die Entwicklung eines gemeinsamen Hafenkonzeptes einsetzen. Nur so werden weitere umweltschädliche und kostspielige Vertiefungen der Fahrrinnen von Elbe und Weser unnötig. Ein durchdachtes Hafenkonzept könnte wirtschaftliche Notwendigkeiten und ökologische Ansprüche im Sinne eines Green Shipping vereinbaren. Mit Nachdruck möchte ich mich als künftige Oberbürgermeisterin für so ein Konzept auf Landes- und Bundesebene starkmachen.

Die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen erinnere ich an dieser Stelle ausdrücklich an ihren Koalitionsvertrag von 2013. Darin strebt sie eine nationale Hafenkooperation an, in der die Entwicklung der deutschen Häfen koordiniert wird. Nur auf dieser Basis könnte der kaum ausgelastete Jade-Weser-Port als Tiefwasserhafen sein wirtschaftliches Potential entfalten. Wenn weiterhin nichts geschehen sollte, dann wären über eine Milliarde Euro Steuergelder im Jade-Weser-Port fehlinvestiert.

Dr. Marion Rieken

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