Herausforderung EU: Was wir gegen illiberale Politik in Ungarn, Polen & Italien tun können

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Viola von Cramon, Kandidatin zur Wahl für das Europäische Parlament 2019

Die Europawahl im Mai 2019 kann das Gesicht des Europäischen Parlaments und die Zukunft der EU stark verändern. In vielen Mitgliedsstaaten der EU steigt die Skepsis gegenüber der europäischen Institution. Die Rechtspopulisten und Nationalkonservativen machen sich diese Skepsis und ein oftmals über Gebühr vereinfachtes Verständnis von teilweise abstrakten wie komplexen Vorgängen europäischer Politik dafür zu nutze. Besonders Italien, Polen und Ungarn sind davon betroffen. Dasselbe gilt ebenfalls für Staaten wie Österreich, die Slowakei, Dänemark und Finnland.

Ein Blick in zumindest die ersten genannten Staaten zeigt zunächst folgende leidvolle Diagnose: diese nationalkonservativen Regierungen sind bestrebt illiberale Demokratien zu errichten, in denen Grundrechte unverhältnismäßige Einschränkungen erfahren, die Unabhängigkeit von Justiz und Medien zur Disposition steht oder auch fremdenfeindliche und antisemitische Kampagnen Teil der Öffentlichkeitsarbeit einer Regierung werden. Das Leitbild einer illiberalen Demokratie entspricht nur selten dem europäischen Ideal einer freiheitlichen Demokratie nach Art. 10 Abs. 1 EUV. Gleichzeitig ist es das Ziel dieser Staaten die EU zu schwächen. Daher ist der Umgang mit diesen illiberalen Politiken gleich auf verschiedenen Ebenen eine der größten Herausforderungen der EU – eine Herausforderung, die sie im Inneren vor gleich mehrere Zerreißproben stellt.

Wie die EU diese Zerreißproben überstehen und womöglich sogar noch gestärkt aus ihnen hervorgehen kann, wollen wir zusammen mit unserer Europa-Kandidatin Viola von Cramon beleuchten. Alle interessierten Gäste sind herzlich zur Teilnahme an ihrer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung eingeladen.

Viola von Cramon ist seit 2001 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Während ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete (2009-2013) war sie die Sprecherin ihrer Fraktion für die „Auswärtigen Beziehungen der EU“ und für „Sport“. Viola von Cramon gehörte den Parlamentarischen Versammlungen des Europarats und der OSZE an. Sie war außerdem für das Internationale Parlamentsstipendium verantwortlich. Politisch interessierte sie sich vor allem für die Demokratisierungsbestrebungen in der Ukraine und im Süd-Kaukasus.
Vor ihrem Einzug in den Bundestag studierte Viola von Cramon Agrarwissenschaften in Bonn und in Kent (GB) und arbeitete vorwiegend in Projekten für den Ländlichen Raum in Osteuropa. In 2008 erhielt sie den USable Prize der Körber Stiftung. Seit Verlassen des Bundestags 2013 arbeitet Viola von Cramon für Projekte im Bereich der politischen Bildung und Unterstützung der Zivilgesellschaft in Osteuropa. Sie hat dazu verschiedene Plattformen und Netzwerke in Berlin und in der Ukraine aufgebaut. Aktuell ist sie zudem Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbands in Göttingen und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in ihrer Samtgemeinde.

„Die EU macht sich unglaubwürdig“ (taz, 08.11.2018)
Homepage Viola von Cramon


Datum: Montag, 1. April 2019, 19:00 bis 21:00 Uhr

Ort: Geschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Friedensplatz 4, 26122 Oldenburg, Deutschland