Oldenburg ist Programm

Landesdelegiertenkonferenz in Wolfenbüttel

Am 10./11. Juni fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der niedersäschischen Grünen statt, an dem auch der Stadtverband Oldenburg mit sieben Mitglieder vertreten war. Inhalt der LDK war die Aufstellung des Wahlprogramms für die Landtagswahl im ~~Januar 2018~~ Oktober 2017.

Neben der persönlichen Teilnahme unserer Mitglieder brachte sich der Stadtverband Oldenburg mit ca. 70 inhaltlichen sowie redaktionellen Änderungsanträgen in die Programmgestaltung ein. Die meisten dieser Anträge wurden ohne Debatte in das Wahlprogramm übernommen. Das belegt vor allem eines: Wir Oldenburger*innen können überzeugend sein!

Weitere Anträge wurden nach kurzen Debatten von den Delegierten mehrheitlich beschlossen. Das ist vor allem auch dem persönlichen Engagement unserer Delegierten vor Ort zu verdanken. So brachte sich unsere Abgeordnete Susanne Menge, ihres Zeichens verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, erfolgreich ein, so dass bspw. die Schaffung einer sog. Enquete-Kommission für die Entwicklung einer zukünftigen Mobilität, die u.a. die Industrie sowie die Verbraucher*innen an einen Tisch holt, in das Wahlprogramm aufgenommen wurde. Auch aufgrund unseres Antrages und ihres Einsatzes wird das Grüne Wahlprogramm ein eigenständiges Kapitel zur Mobilität erhalten. Der Verkehr bewegt Oldenburg nicht nur im sprichwörtlichen Sinne. Deshalb war es uns besonders wichtig, diesem Thema auch auf Landesebene die Bedeutung zukommen zu lassen, die es bundesweit bereits an Bedeutung hat. Mit Susanne Menge erhalten die Oldenburger*innen im Süden der Stadt auch im ~~Januar 2018~~ Oktober 2017 die Chance eine im wahrsten Sinne des Wortes eine bewegende Frau direkt in den Landtag zu wählen.

Auch unser zweiter Kandidat, Tim Harms, brachte sich mit einem engagierten Redebeitrag zur Verschärfung des Waffenrechts auf dem Parteitag ein. „Eine Waffe ist nunmal kein Fußball, den ein Sportler im Garten nutzt“, stellte er zutreffender fest und spielte damit auf den Umstand an, dass Sportschützen ihre Waffen nicht im eigenen Haushalt sollten lagern dürfen. Ein sog. Hammelsprung wurde benötigt, um im Anschluss an seinen Redebeitrag die entsprechende Mehrheit für eine Schärfung des Waffenrechts festzustellen. Sportschütz*innen wird damit selbstredend nicht verboten, ihrem Sport in entsprechenden Räumen oder auf passenden Flächen nachzugehen.